Satzung des Kultur- und Heimatvereins

§ 1
Name und Sitz

  1. Der Verein führt den Namen Kultur- und Heimatverein Lorch.
  2. Sitz des Vereins ist Lorch im Rheingau
  3. Die Eintragung hat im Vereinsregister beim Amtsgericht in Rüdesheim zu erfolgen.
    Nach der Eintragung führt der Verein zu seinem Namen des Zusatz "e.V.". 

§ 2
Aufgaben des Vereins

  1. Als Kulturverein betreut der Verein im Auftrag der Stadt das Kunst- und Heimatmuseum.
    Die Betreuung erfolgt

    a) wissenschaftlich
    b) organisatorisch
    c) durch Pflege und Ergänzung des Museumsbestandes
    d) durch sachkundige Führungen

    Ferner betätigt sich der Verein auf kulturellem Gebiet durch

    a) Ausstellungen
    b) Dokumentationen
    c) Vorträge
    d) Konzerte
    e) sonstige kulturelle Veranstaltungen und Initiativen
    f) Förderung vor allem Lorcher Künstler
  2. Als Heimatverein betätigt sich der Verein durch

    a) Gestaltung des historischen Ortsbildes
    b) Mitarbeit bei der Erstellung eines Stadtführers als Faltblatt
    c) Bezeichnung von  Wanderwegen und historischen Gebäuden und Plätzen

§ 3
Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschießlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.
  2. Der Verein unterhält keinen auf Gewinnerzielung gerichteten Geschäftsbetrieb. Alle
    Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Aufgaben verwendet werden.
  3. Die Mitglieder erhalten keine Zahlungen aus etwaigen Überschüssen und in ihrer
    Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Vereinsmitteln.
  4. Niemand darf durch Ausgaben für Zwecke, die außerhalb der Vereinsausgaben liegen,
    oder durch unangemessen hohe Vergütungen begünstigt werden.
  5. Niemand darf durch Vermarktung von musealem bzw. vereinseigenem Besitz Gewinne
    erzielen. Die Genehmigung für Kopien, Fotoaufnahmen usw. erfolgt nur durch den Vorstand.
    Die vom Verein erworbenen Gegenstände werden Bestandteil des städtischen
    Museums und werden als Spende oder Gabe des Vereins kenntlich gemacht.
    Sie bleiben bis zur evtl. Auflösung des Vereins sein Eigentum.

§ 4
Mitgliedschaft

  1. Mitglieder des Vereins können (weiter) natürliche Personen nach Vollendung des
    16. Lebensjahres sowie juristische Personen werden.
  2. Die Stadt Lorch gehört grundsätzlich dem Verein als Mitglied an.
  3. Die Aufnahme als Mitglied ist beim Vorstand des Vereins schriftlich zu beantragen.
    Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag mit der Mehrheit der
    Vorstandsmitglieder.
  4. Die Mitgliedschaft endet

    a) durch den Tod bzw. den Verlust der Rechtsfähigkeit eines Mitgliedes.

    b) durch Austritt des Mitglieds, der jeweils zum Ende des Geschäftsjahres möglich ist
    und spätestens drei Monate vorher dem Vorstand gegenüber schriftlich erklärt werden
    muß.

    c) durch Ausschluß des Mitglieds, der insbesondere vorzunehmen ist, wenn das
    Mitglied seine in der Satzung festgelegten Pflichten nicht erfüllt hat oder in sonstiger
    Weise gegen die Ziele des Vereins handelt.

    zu c) Über den Ausschluß entscheidet der Vorstand durch einstimmigen Beschluß.
    Vor dieser Entscheidung ist dem Mitglied Gelegenheit zu geben, sich innerhalb einer
    angemessenen Frist zu den Vorwürfen zu äußern; ansonsten entscheidet die
    Mitgliederversammlung nach Anhörung des  betroffenen Mitglieds mit einfacher
    Mehrheit.
    Der Ausschluß ist dem Mitglied unter Darlegung der Gründe schriftlich mitzuteilen.

    Über den Ausschluß eines Vorstandsmitgliedes entscheidet die Mitgliederversammlung. 

§ 5
Mitgliedsbeiträge 

Die Beiträge werden durch die Mitgliederversammlung festgesetzt.

§ 6
Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

a) die Mitgliederversammlung
b) der Vorstand
c) der Beirat

§ 7
Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung hat die Aufgaben, die Ziele des Vereins durch Anregungen
zu fördern und zu allen wichtigen Fragen Stellung zu nehmen.

Zu ihren Aufgaben gehört darüber hinaus:

a)  die Wahl des Vorstands,
b)  die Anhörung und Aussprache über den Geschäftsbericht des Vorstands,
c)  die Entlastung des Vorstands nach Entgegennahme des Tätigkeits- und
     Geschäftsberichtes sowie des Rechnungsprüfungsberichtes
d)  die Wahl der Kassenprüfer
e)  Beschlüsse über Satzungsänderungen,
f)  der Verein gibt sich eine Geschäftsordnung (die Geschäftsordnung ist nicht Bestand-
     teil der Satzung),
g)  Auflösung des Vereins. Dies bedarf eines einstimmigen Vorstandsbeschlusses und
     einer 3/4-Mehrheit in der hierfür erforderlichen Mitgliederversammlung.

§ 8
Einberufung und Durchführung der Mitgliederversammlung 

  1. Die Mitgliederversammlung soll mindestens einmal im Jahr (möglichst im 1. Quartal)
    tagen (ordentliche Mitgliederversammlung). Sie ist außerdem einzuberufen, wenn es
    das Interesse des Vereins erfordert, und wenn dies vom  Vorstand, vom Beirat oder
    der Hälfte der Vereinsmitglieder unter Angabe der Gründe schriftlich beantragt wird
    (außerordentliche Mitgliederversammlung).
  2. Der Vorstandsvorsitzende lädt die Mitglieder zur Mitgliederversammlung unter
    Bekanntgabe des Tagungsortes, der Tagungszeit und der Tagesordnung spätenstens
    zwei Wochen vor dem Tagungstermin schriftlich ein.
    Anträge zur Tagesordnung sind spätestens zwei Tage vor dem Tagungstermin beim
    Vorsitzenden schriftlich zu stellen. Über die Zulassung dieser Anträge entscheidet die Mitgliederversammlung.
  3. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder
    beschlussfähig. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
  4. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung bedürfen, soweit die Satzung nichts anderes
    vorschreibt, der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt der
    Antrag als abgelehnt.
  5. Über die Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom
    Vorsitzenden und einem von der Versammlung zu bestimmenden Mitglied, das in
    der Regel die Niederschrift anfertigt, zu unterzeichnen ist.

§ 9
Zusammensetzung des Vorstandes

  1. Der Vorstand besteht aus mindestens 5, höchstens 10 Mitgliedern. Ihm gehören an:
    1. der 1. Vorsitzende
    2. der 2. Vorsitzende
    3. der Schatzmeister
    4. der Schriftführer
    5. bis zu 6 Beisitzer
  2. Der Vorstand wird auf die Dauer von  2 Jahren  gewählt. Die Wahl erfolgt schriftlich
    und geheim, in getrennten Wahlgängen. Auf Antrag - und wenn niemand widerspricht -
    kann auch durch Handaufheben abgestimmt werden.
  3. Vorstand im Sinne des §26 BGB ist ein Mitglied des Vorstandes nach Absatz 1,
    Punkte 1,2 und 3. Dies betrifft insbesondere die gerichtliche und außergerichtliche
    Vertretung des Vereins.

§ 10
Vorstand

  1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit diese Satzung
    sie nicht einem anderen Organ übertragen hat.
  2. Der Vorstand ist für die Erledigung  der in §2 Abs. 1 und 2 aufgeführten Aufgaben des
    Vereins verantwortlich.

Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte nach den Beschlüssen der Mitgliederversammlung.

§ 11
Sitzungen des Vorstandes 

  1. Der Vorsitzende oder sein Stellvertreter beruft den Vorstand nach Bedarf ein.
    In der Regel tagt der Vorstand vierteljährlich.
  2. Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend
    ist. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefaßt. Stimmengleichheit gilt als
    Ablehnung. Bei Sitzungen mit dem Beirat entscheidet bei Stimmengleichheit die
    Stimme des Bürgermeisters. Die Beschlüsse sind in einer Niederschrift festzuhalten,
    die von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift ist in der
    nächsten Vorstandssitzung zu genehmigen.

§ 12
Beirat

  1. Der Beirat besteht aus dem Bürgermeister und je einem Vertreter der im
    Stadtparlament vertretenen Fraktionen.
  2. Der Beirat entscheidet mit dem Vorstand
    a) bei Entscheidungen, die den Museumsanbau betreffen,
    b) bei finanzrelevanten Entscheidungen, die die Stadt betreffen,
    c) bei einschneidenden Veränderungen im Ausstellungsbereich.
  3. Der Beirat tagt mindestens zweimal jährlich, gemeinsam mit dem Vorstand.
  4. Der Beirat hat zu finanzrelevanten Beschlüssen, die Auswirkungen auf die
    Stadt Lorch haben, ein Veto-Recht.
  5. Wird vom Veto-Recht Gebrauch gemacht, so hat dies aufschiebende Wirkung
    für die Entscheidung.

§ 13
Satzungsänderung

  1. Anträge auf Satzungsänderung sind den Mitgliedern zwei Wochen vor dem Termin
    der Mitgliederversammlung bekanntzugeben.
  2. Die Satzung kann nur durch Beschluß der Mitgliederversammlung geändert werden,
    den diese mit einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen gültigen Stimmen gefaßt hat.
    Dies müssen die hälfte der Mitglieder sein, andernfalls ist ein zweites Mal über den
    Antrag zu beschließen. Bei der zweiten Abstimmung genügt eine 2/3-Mehrheit der
    anwesenden Mitglieder, unabhängig von deren Anzahl.

§ 14
Rechnungsjahr, Rechnungsprüfung

  1. Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr.
  2. Die Jahresrechnung wird durch zwei Mitglieder, die als Rechnungsprüfer bestellt
    werden, geprüft. Der Prüfungsbericht ist der Mitgliederversammlung zur Kenntnis
    zu bringen.
  3. Die auf die ausschließlich und mittelbare Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke
    gerichtete tatsächliche Geschäftsführung ist durch ordnungsgemäße Aufzeichnung
    der Einnahmen und Ausgaben nachzuweisen.

§ 15
Geschäftsordnung

Der Verein gibt sich eine Geschäftsordnung, die nicht Bestandteil der Satzung ist.

§ 16
Vermögensbildung nach Auflösung

Nach Auflösung des Vereins fällt das nach Abzug der Verbindlichkeiten verbleibende
Vereinsvermögen an die Stadt Lorch mit der Auflage, es für gemeinnützige Zwecke
zur Förderung der Kunst und Kultur in Lorch zu verwenden.

§ 17
Inkrafttreten

Die Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Diese Satzung wurde eingetragen beim

 

Amtsgericht
Wiesbaden VR 5440